von tadmin | Mai 31, 2023 | Uncategorized
Zum 1. Juni 2023 wird das Einheitliche Patentgericht (EPG) seine Arbeit aufnehmen und künftig mit unmittelbarer Wirkung für alle beteiligten EU-Mitgliedstaaten in einem einheitlichen Verfahren über die Verletzung und Gültigkeit von Patenten nach dem Europäischen...
von tadmin | Mai 31, 2023 | Uncategorized
Nach recht kräftigen Zuwächsen im April zeichnet sich für den Welthandel im Mai eine Seitwärtsbewegung ab. Dies zeigt das jüngste Update des Kiel Trade Indicators.
von tadmin | Mai 31, 2023 | Uncategorized
Das VG Koblenz hat die Klage eines Einwohners gegen die Ortsgemeinde auf Folgenbeseitigung und Änderung der Straßenreinigungssatzung abgewiesen (Az. 2 K 1091/22).
von tadmin | Mai 27, 2023 | Uncategorized
Die Bundesregierung gibt einen Überblick über die gesetzlichen Neuregelungen im Juni 2023.Powered by WPeMatico
von tadmin | Mai 27, 2023 | Uncategorized
Die soziale Pflegeversicherung wird stabilisiert, sodass Betroffene auch in Zukunft die Leistungen erhalten, die sie benötigen. Der Bundestag hat dazu das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz verabschiedet.Powered by WPeMatico
